ÖDP Neuallermöhe - Leben mit Zukunft
Aktuelles
Bürgerschaftswahlen
Zur Bürgerschaftswahl 2020 wollen wir in Bergedorf wieder mit einer eigenen Wahlkreisliste antreten. Wenn Sie sich für eine Kandidatur interessieren, schreiben Sie
gerne an Volker.Behrendt@oedp-hamburg.de, dann setze ich mich mit Ihnen in Verbindung. Mit einer längeren Liste (2015 waren wir nur zu dritt) und der gewachsenen Bekanntheit werden sich auch die
Chancen auf ein Direktmandat erheblich steigern lassen.
Unsere Ergebnisse 2015:
Landesliste: Bergedorf 0,8% und Neuallermöhe 1,7%
Wahlkreisliste: Bergedorf 1,4% und Neuallermöhe 3,4%
Bezirkswahlen: Achtungserfolg für die ÖDP in Neuallermöhe
Bei der Wahl zur Bezirksversammlung 2014 hatte die ÖDP in Neuallermöhe sehr gute 3,7% auf der Bezirks- bzw. 5,9% auf der Wahlkreisliste erzielt!
1,3% insgesamt für Bergedorf reichten aufgrund der kurz vor der Wahl wieder eingeführten 3%-Hürde leider nicht für einen Einzug in die Bezirksversammlung, aufgrund
der parallel stattgefundenen Europawahl mit unserem norddeutschen Spitzenkandidaten Volker Behrendt auf Platz 6 der Bundesliste haben wir in 2019 auf eine Kandidatur für die Bezirksversammlung
verzichtet.
Überflutungsschutz in Neuallermöhe und Umgebung
Der Bezirk weiß seit Jahrzehnten, dass zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um Neuallermöhe, Nettelnburg und andere umliegende Regionen vor Überflutung bei Starkregen oder Deichbruch zu schützen. Leider sind immer noch keine Maßnahmen getroffen worden, die es zB durch zusätzliche Pumpstationen ermöglichen, auch bei Elbhochwasser für einen normalen Wasserstand in der Dove Elbe und den Fleeten zu sorgen. Nähere Informationen zum Thema auf einer eigenen Themenseite.
Jade-Weser-Port statt Elbvertiefung
In Hamburg ist bei vielen der Eindruck entstanden, als gäbe es zur Elbvertiefung keine Alternative. Zur Erinnerung: Der letzte SPD-geführte Senat hatte noch den
Jade-Weser-Port unterstützt, auch das Bundesumweltministerium unter Herrn Gabriel sah darin eine sinnvolle Alternative zur Elbvertiefung. Jetzt ist der Jade-Weser-Port fast fertig und die
Elbvertiefung soll trotzdem kommen. Damit verbunden sind erhebliche volkswirtschaftliche Kosten (auch wenn diese großteils vom Bund getragen werden, zahlt sie letztlich der Steuerzahler), eine
weitere Senkung des Sauerstoffgehaltes, der jetzt schon regelmäßig für die Fische kritische Werte erreicht, erhebliche Folgekosten durch Ausbaggerungen und nicht abzusehende
Deichsicherungsmaßnahmen, die aufgrund der schneller (und aufgrund der Klimaerwärmung höher) auflaufenden Flut erforderlich werden. Mehr zum Thema auf der Themenseite unserer Hamburger ÖDP-Homepage.
Lärmschutz Neuallermöhe
A25:
Es wurden Lärmschutzbauten an der südlichen Seite der Autobahn errichtet. Ferner wurde auf einem Teilabschnitt Flüsterasphalt aufgebracht. Westlich der Anschlussstelle Neuallermöhe-West ist nichts passiert. Da in der Regel westlicher Wind vorherrschend ist, trägt dieser den Autobahnlärm weiter in den Stadtteil. Die ÖDP setzt sich für kostengünstige und sofort umsetzbare Maßnahmen wie Temporeduktionen (zB zeitweilig Tempo 80 für PKW und Tempo 60 für LKW) ein, um ohne großen Aufwand zügig deutliche Verbesserungen in der Lärmentwicklung zu erzielen. Eine Umsetzung dieses Vorschlags würde in den Spitzenwerten zu einer Halbierung des Lärms führen und zu deutlich weniger Lärmstress und damit einer Reduktion der physiologischen Reaktionen (zB Herzinfarkte) bei den Anwohnern beitragen.
Hauptverursacher ist der Schwerlastverkehr. Ein allgemeines Tempolimit von Tempo 100 wäre daher nicht ausrechend, um eine hörbare Entlastung zu bekommen. Tempo 60/80
hätte in der Spitze eine Halbierung der Messwerte zur Folge und würde den Lärm um 50% reduzieren.
Bahnverkehr:
Offen ist weiter das Problem des Bahnlärms. Hier ist die Politik aufgefordert, sich verstärkt für die Errichtung von Lärmschutzwänden (ggf. auch mit Hamburger Steuergeldern) einzusetzen. Oder ist der Lärm-Schutz des Sachsenwaldes mehr Wert als der der Bürger Neuallermöhes?
Erfolg 2013: Sauberer Bahnhof Nettelnburg
Einige Bewohner von Neuallermöhe hatten eine Unterschriftenaktion für mehr Sauberkeit rund um den Nettelnburger Bahnhof gestartet. In der ersten Zeit war der Zustand
dann auch häufiger Thema in der Bergedorfer Politik und die Bahn wurde aktiv.
Erfolg 2012: Die Volksinitiative Transparenz schafft Vertrauen macht Hamburg zur Transparenzhauptstadt!
Die Volksinitiative hat 2011 in nur sechs Wochen 15.119 Unterschriften und damit 50% mehr als erforderlich gesammelt. Inzwischen haben die Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft einstimmig (!) das Transparenzgesetz Hamburg (TGH) verabschiedet, das am 6.10.2012 in Kraft getreten ist und in wesentlichen Teilen den Entwurf des Bündnisses um Mehr Demokratie, Transparency International und dem CCC übernommen hat. Für die ÖDP habe ich von Anfang an im Bündnis mitgearbeitet. Mehr zur Initiative und aktuelle Entwicklungen auf der Homepage der Initiative unter Transparenzgesetz.de.
Erfolg 2011: Berufliche Gymnasien bleiben erhalten
Es gab ca. 1.200 Anmeldungen zu den Beruflichen Gymnasien (Wirtschaftsgymnasien, Technische Gymnasien, Berufliches Gymnasium mit Fachrichtung Pädagogik/Psychologie), zum Sommer bislang aber nur 450 eingeplante Plätze. Das HIBB wurde aufgefordert, die Schüler ihrem Wunsch entsprechend genügend Plätze für alle zur Verfügung zu stellen.
Bis auf drei Gymnasien (sie hatten unter 70 Anmeldungen) konnten alle beruflichen Gymnasien im Herbst neue Klassen einschulen!
Weitere Hinweise zur aktuellen Arbeit der ÖDP finden Sie auf den folgenden Seiten: